FIDH (Internationale Liga für Menschenrechte) Offener Brief an die Menschenrechte betrifft in Taiwan zurück

Am Freitag FIDH (mit Sitz in Frankreich, eine fast acht Jahrzehnten der Geschichte gibt es mehr als hundert Mitglieder der Menschenrechte in Gewebe-Typ-Gruppen), die in einem offenen Brief an Taiwans Ma Ying-jeou und Liu, von der französischen Zentrale Fax Büro-und online auf seiner offiziellen Bulletin.

(Chinesische Übersetzung Ausgabe)

Durch Präsident Ma Ying-jeou, Premier Liu Chao

Vor chinesischen Gesandten Chen Yunlin während seines Besuchs in Taiwan mit friedlichen Mitteln zu protestieren, die Bürgerinnen und Bürger, und Angriffe durch Einschränkung der persönlichen Freiheit, der Internationalen Liga für Menschenrechte (Die Internationale Föderation für Menschenrechte, FIDH, befindet sich in Frankreich), um ihre tiefe Besorgnis. FIDH Vertrauen der nationalen Sicherheit der Festnahme mit Gewalt, schwere Verstöße gegen die Menschenrechte.

Nach unseren Quellen, seit 3. November 2008, Taipei City Einsatz mehr als 7000 Polizisten. Behörden zu drastischen Maßnahmen, wie z. B. die Einziehung oder die Beschädigung von privatem Eigentum, der Belästigung, der Anschläge in der Nähe von unklare Definition der Menschen in die Zonen-, Straßen-Bahn-Clearance obligatorisch, Such-und willkürliche Verhaftung, Beschränkungen der Freizügigkeit der Bürger. Chen Yunlin Taiwan zu besuchen in der Zeit, zu Vivian auf dem Gelände des Gesetzes.

Wir sind besorgt darüber, dass solche Verletzungen sind in der Tat die Zwecke, für die unterdrückten Bürger auf freie Meinungsäußerung. Diese Art von noch nie da gewesenen Beschränkungen für die Freiheit, der offensichtlich über die Grenzen von Vivian. Zum Beispiel, die Bürgerinnen und Bürger nicht fliegen oder, um die Flagge Ihres Landes möglicherweise nicht Schreien "Taiwan ist nicht Teil von China" und andere Slogans, ist es verboten, die Foto-Ausrüstung, nicht um die Behörden der Meinung ist falsch, mit Musik.

Der Zweck dieser Maßnahmen ist offenbar so, um politische Dissidenten zum Schweigen zu bringen, und nicht für Vivian, und so die Praxis des Landes, in eklatanter Verletzung der Verfassung Artikel 11 und 14 garantieren die Freiheit der Rede und den Geist der internationalen Menschenrechtsstandards. Daher FIDH Forderungen der nationalen Polizei und der Nationalen Sicherheits-Büro in Ihrem Land sollte im Einklang mit der Verfassung und Gesetze, auch, wenn die Strafverfolgungsbehörden Maßnahmen. Justizielle Yuan Yuan und die Kontrolle sollten sofort für alle Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der für die Durchführung einer unabhängigen und unparteiischen Untersuchung, alle ausstehenden Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Gesetz Beamten sollten Rechenschaftspflicht. Übermäßige Strafverfolgung, insbesondere der nationalen Polizei und der Nationalen Sicherheits-Büro in Ihrem Land sollte auf der Grundlage von Artikel 24 der Verfassung, "wo die Menschen gegen die Gesetzes über den öffentlichen Dienst oder die Rechte des freien Personen, gegen den das Disziplinarverfahren除依Recht, die Verantwortung für die straf-und zivilrechtlichen Haftung. Die Menschen getötet auf den Schaden, und kann für das Recht des Landes. "

FIDH einen besonderen Appell an Ihre Regierung die Befugnis zur Änderung des Versammlungs-und Prozession Recht: die Abschaffung der öffentlichen Sitzungen und Prozessionen ermöglichen, eine Verlagerung auf die Berichterstattung an die regionalen und die Aufhebung der besonderen Zwänge, weil die derzeitige Methode der öffentlichen Sitzungen und Prozessionen, die Verwaltung hat zu viele Einschränkungen, um den Menschen die Freiheit der Meinungsäußerung, Versammlungs-und Diskretion . Darüber hinaus soll die Verwaltung abzuschaffen Kriegsrecht links aus, um die Deportation, sowie besondere strafrechtliche Sanktionen. Schließlich, die Taiwan-Behörden sollten die Durchsetzung der Polizei-Verordnung, dass die Polizisten im Dienst an der Zeit, hat eindeutig erklärt, seine / ihre Verpflichtungen Identität, um seine Legalität und Legitimität.

Seine Exzellenz, der Organisation der festen Überzeugung, dass die Demokratisierung der Taiwan's Superior Klasse sind Standard in ganz Asien. So der Ausdruck der Organisation für Menschenrechte in Taiwan sank Level feierliche Warnung betrifft, und somit den Wert des Taiwan Demokratie und der Menschenrechte Signal negative Trends. Hoffen, dass Sie sorgfältig prüfen, die oben genannten Bedenken,

Ihre aufrichtige
Souhayr Belhassen

FDIH Präsident

20/11/2008
Taiwan

Tief besorgt über die Festnahme und die Angriffe auf die Bürger friedlich protestieren, während des Besuchs des chinesischen Gesandten Chen Yunlin

Offener Brief an

Präsident Ma Ying-jeou
Premier Liu Chao-hsuan
Republik China - Taiwan
Exzellenzen,

Die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH) ist schriftlich an Sie zum Ausdruck bringen, seine tiefe Besorgnis über die Inhaftierung und die Angriffe auf die Bürger friedlich protestieren, während des Besuchs des chinesischen Gesandten Chen Yunlin. FIDH ist der Auffassung, dass diese Verhaftungen und Gewalt sind schwere Verstöße gegen die Menschenrechte, Rechte unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit.

Nach den Informationen erhalten, da der 3. November 2008, die Stadt Taipei wurde stark besetzt von mehr als 7000 Polizisten. Die Behörden haben die vielen drastischen Maßnahmen, einschließlich: Einziehen und privates Eigentum zu beschädigen, belästigend und Angriff auf Menschen, die kamen zu der Nähe von undefinierten oder vage definierten Bereichen, Clearing kommunalen Autobahn Gassen mit Kraft, die Durchführung stichprobenartiger Durchsuchungen und Festnahmen, und die Einschränkung der Freizügigkeit der Bürger. Diese Maßnahmen wurden ergriffen, während Herr Chen Besuch, im Namen des Schutzes der Sicherheit.

Aber wir befürchten, diese Aggressionen in der Tat darauf abzielen, die Unterdrückung des Rechts auf freie Meinungsäußerung der Bürger. Zur Ergänzung dieser Gewalt gibt es auch noch nie da gewesenen Beschränkungen, die eindeutig die Grenzen der Überführung der Gewährleistung von Sicherheit. Zum Beispiel, Bürger wurden eingeschränkt von Anzeigen oder die der nationalen Flagge von Taiwan, verboten zu erklären, dass "Taiwan ist nicht Teil von China", verboten die Dreharbeiten Geräte und eingeschränkt spielen alle Musik die Behörden unangemessen.

Diese Maßnahmen werden offensichtlich zur Silencing politische Meinungen, anstatt den Schutz der Sicherheit, und damit sie offensichtlich gegen die Verfassung von Taiwan, insbesondere in den Artikeln 11 und 14, die Freiheit der Meinungsäußerung und internationalen Menschenrechtsstandards. Folglich FIDH fordert, dass die National Police Agency Präsidium und nationale Sicherheit, durch die Verfassung und die nationalen Rechtsvorschriften, sollte für die Verletzung ihrer gesetzlichen Pflichten. Die Gerichtskammer Yuan Yuan und die Kontrolle sollten sofort unabhängige und unparteiische Ermittlungen in alle Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen und alle Mitarbeiter im Büro Rechenschaft für die Vernachlässigung ihrer bürgerlichen und rechtlichen Verpflichtungen im Einklang mit den Justizbehörden Yuan der jüngsten Aussage, dass "es ist sehr wichtig, um eine objektive und solide Überprüfung Standard, und die Verfassungs-Bewertungen mehr vorhersehbar und Vertrauen zu den Menschen-würdig". Diese diese Verstöße begangen, die, vor allem in der nationalen Polizei und der National Security Agency Büro, zur Verantwortung gezogen werden muss, in Übereinstimmung mit Artikel 24 der Verfassung von Taiwan, in dem es heißt, dass "Jeder Mitarbeiter, der Öffentlichkeit, in Verletzung des Gesetzes, gegen die Freiheit oder rechts von jeder Person ist, zusätzlich zu werden, gegen den das Disziplinarverfahren Strafe im Einklang mit dem Gesetz, haftbar gemacht werden kann straf-und zivilrechtlichen Maßnahmen. Der Geschädigte kann sich in Übereinstimmung mit dem Gesetz, Schadensersatz durch den Staat für die Schädigung ist. "

Ganz allgemein, FIDH fordert die Regierung zur Änderung der Parade und Montage Recht, insbesondere die Abschaffung der obligatorischen Genehmigungen und das System der freiwilligen und der Klausel über die speziellen Bereich der Einschränkung, was zu viel Ermessen der Behörde Personen zu beschränken, die die Vereinigungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung. Darüber hinaus sollten die Behörden um die Abschaffung des Amtes sowie die Bestimmungen über die spezielle kriminelle Strafe, die ein Erbe des Kriegsrechts Ära. Schließlich, Taiwan sollte das Protokoll für die Strafverfolgung Personal, sollte die Verpflichtung zur deutlich ankündigen, seine Identität, wenn im Einsatz, um zu gewährleisten, der Legitimität und der Rechenschaftspflicht.

Exzellenzen,

Unsere Organisation ist fest davon überzeugt, dass die Früchte von Taiwans Demokratisierung bemerkenswerten Meilenstein hat Bedeutung für den asiatischen Kontinent als Ganzes. Wir bekunden unsere tiefe Besorgnis über die alarmierende Verschlechterung der Menschenrechte in Taiwan, und wir tun es als ein Signal von einem negativen Trend, dass die Werte der Demokratie und der Menschenrechte, auf die Taiwan sollten. Wir hoffen, dass Sie berücksichtigen die oben genannten Bedenken, bin ich nach wie vor,

Mit freundlichen Grüßen,

Souhayr Belhassen

FIDH Präsident

Zitat aus: FIDH Offizielle Net
Taiwan Verein für Menschenrechte